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Experten-Interview im Focus-Spezial „Recht 2018“ zum Automatischen Informationsaustausch (AIA/AEOI)

Rechtsanwalt Christian Spies gab dem Focus-Spezial „Recht 2018“ Auskunft über die zweite Welle des diesen Monat durchgeführten Automatischen Informationsaustauschs (AIA). Ausländische Banken teilen über deren jeweilige Steuerverwaltung dem deutschen Fiskus Namen, Anschrift, Kontostand und Erträge für das vorherige Kalenderjahr mit. Spätestens mit Abgleich dieser Informationen mit der individuellen Steuerakte des Betroffenen ist die Steuerstraftat entdeckt […]

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Rund 2.000 Kunden der Luxemburger UBS (UBS Luxembourg S.A.) auf neuer Steuer-CD – Nur wer rasch Selbstanzeige erstattet, kann noch straffrei davonkommen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine neue Steuer-CD angekauft. Auf dem Datensatz sind rund 2.000 Kunden der Schweizer Bank UBS aus dem gesamten Bundesgebiet. Daten über Steuerpflichtige aus anderen Bundesländern werden an die entsprechend zuständigen Steuerfahndungen im Wege der Amtshilfe weitergegeben. Betroffen sind Konten und Depots der ehemaligen Luxemburger Tochter, der UBS Luxembourg S.A. Wie bereits […]

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Steuerhinterziehern drohen nun schneller höhere Freiheitsstrafe – Bundesgerichtshof zieht Sanktionsschraube weiter an

Steuerhinterziehern drohen höhere Strafen. Ein erst dieser Tage veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichtshof vom 27. Oktober 2015 (Az.: 1 StR 373/15) sorgt zukünftig für höhere Strafen, ohne dass es einer Gesetzesänderung bedurfte. Die obersten Bundesrichter legen ab sofort den im Gesetz nicht näher konkretisierten Begriff der „Steuerverkürzung im großen Ausmaß“ in Abkehr zur bisherigen, gefestigten Rechtsprechung […]

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Verwaiste Konten in der Schweiz: Auskunft für Erben über den Ombudsman

Nicht immer erfahren Erben und Testamentsvollstrecker im Erbfall von sämtlichen Vermögenspositionen des Verstorbenen. Idealerweise wird den potentiellen Erben schon zu Lebzeiten eine Vollmacht erteilt oder diese zumindest zu gegebener Zeit über das Auslandsdepot informiert. Doch kann es mitunter auch geschehen, dass der Erblasser dieses Wissen darum mit ins Grab nimmt. Sind die Kontoauszüge und Vermögensaufstellungen […]

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Sofort Selbstanzeige bei Konten und Depots in Luxemburg: NRW kauft neue Steuer-CD (BCEE)

Unter Federführung der Staatsanwaltschaft Köln und des Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung Wuppertal hat Nordrhein-Westfalen eine neue Steuer CD mit Luxemburger Bankdaten angekauft. Mit einem Kaufpreis von 5 Millionen Euro handelt es sich um den bislang teuersten Einkauf einer Steuer-CD. Wie bereits in der Vergangenheit geschehen, werden die ausgewerteten Daten auch an andere Bundesländer weitergegeben. […]

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Internetpranger der Schweizer ESTV – Warnschuss für Steuerhinterzieher?

Der mediale Hype um die Veröffentlichung von Namen und Adresse potentieller Steuersünder im Rahmen von Amtshilfeersuchen durch die Schweiz (Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV) geht an der strafrechtlichen Kernfrage der Betroffenen vorbei. Entscheidend ist doch die Frage, kann ich noch eine wirksame Selbstanzeige abgeben und so eine Bestrafung abwenden, oder ist mir dieser Weg beispielsweise wegen zwischenzeitlicher […]

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„5 vor 12“ bei Steuerhinterziehung: Automatischer Informationsaustausch für OECD-Länder kommt. Jetzt noch strafbefreiende Selbstanzeige abgeben!

In Anlehnung an den US-FACTA /Foreign Account Tax Compliance Act) haben die EU-Mitgliedstaaten, OECD-Staaten sowie Länder, die sich am OECD-Standard orientieren möchten, am 29. Oktober 2014 in Berlin der Steuerhinterziehung den Kampf angesagt. In multilateralen Abkommen haben die Teilnehmerstaaten beschlossen, sich zukünftig automatisch gegenseitig über steuerlich relevante Tatsachen zu informieren. Hauptanwendungsfall wird die Information über […]

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Schätzungen vom Finanzamt? Betriebsprüfung droht! Oberfinanzdirektion NRW gibt Schwerpunkte für Betriebsprüfung 2015 bekannt

Selbständige und Gewerbetreibende müssen sich auf intensivere Prüfung bei den Problemfeldern Liebhaberei, abweichende Gewinnverteilung, Investitionsabzugsbetrag, Umwandlungen/Einbringungen, Gesellschafterwechsel, Schuldzinsenabzug, Vermögensübertragung, Dauerschätzfälle, Photovoltaikanlagen; negatives Kapitalkonto, Verluste bei beschränkter Haftung (§ 15a EStG); Übertragung Mitunternehmer-Anteile (§ 16 EStG); Anteilsveräußerung (§ 17 EStG) und dem Klassiker Betriebsaufspaltung einstellen. Sonstige praxisrelevante Prüffelder sind bei Arbeitnehmern die doppelte Haushaltsführung, Arbeitszimmer und […]

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mydirtyhobby-Amateure im Visier der Finanzämter (Umsatzsteuer und ggf. Steuerhinterziehung)

Vorsicht ist Amateurinnen geboten, die in den Jahren zwischen 2007 und 2012 Erotikclips über die Plattformen www.mydirtyhobby.de, www.mydirtyhobby.com, www.privatamateure.com und privatakt.com vertrieben haben. Neben hohen Steuernachforderungen drohen auch bei sog. Zufallsfunden strafrechtliche Verurteilungen. Der deutsche Fiskus hatte die Hintermänner des undurchsichtigen Firmengeflechts (Sagent Group, Verity Marketing Ltd., Novonet B.V., Fiscal Group Ltd. und Colbette Holding […]

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Verschärfte Anforderungen zur Selbstanzeige ab 2015

Unter Vorsitz von Nordrhein-Westfalens Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans beschlossen die Finanzminister und Finanzministerinnen der Länder auf ihrer Jahrestagung am 9. Mai 2014 in Stralsund Eckpunkte zur Verschärfung der Selbstanzeige. Der Bundesminister der Finanzen unterstützt die Eckpunkte zur Verschärfung der Selbstanzeige. Er wird nunmehr in Abstimmung mit den Ländern auf dieser Grundlage einen Gesetzesvorschlag erarbeiten. Das […]

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OECD plant automatischen Informationsaustausch in Steuersachen

(Paris/Berlin, 6. Mai 2014) – Das Ende des Bankgeheimnisses hat der OECD Ministerrat bei seinem jährlichen Treffen in Paris offiziell besiegelt. Die 34 Mitglieder der OECD sowie weitere 13 Länder und die Europäische Union verpflichten sich, zukünftig automatisch Informationen in Steuerangelegenheiten auszutauschen. Dazu müssen die Länder einen von der OECD entwickelten neuen globalen Standard zum […]

by in Erbrecht, Steuerstrafrecht

Pressemitteilung: Gedanken eines Steuerstrafrechtlers zum Totensonntag

Gefahren für Erben und Testamentsvollstrecker aus Kuckuckseiern im Nachlass – Auch richtig erben will gelernt sein! Kann sich doch in der Erbmasse ein großes Gefahrenpotential verstecken, wenn es der Erblasser mit der Steuerehrlichkeit nicht ganz so genau genommen hat. Neben all der Trauerarbeit bei Verlust eines Angehörigen sollten Erben, Testamentsvollstrecker und Nachlassverwalter unbedingt aufpassen, nicht […]

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WDR Fernsehen: Rechtsanwalt Spies zur Steuerehrlichkeit

Der Fall Uli Hoeneß (Steuerhinterziehung und Selbstanzeige) lenkt die öffentliche Aufmerksamkeit erneut auf das brisante Thema. Thorsten Risch fragt in seinem Bericht für die Lokalzeit Düsseldorf am 23. April 2013 im WDR Fernsehen, wie es in Deutschland insgesamt um die Steuerehrlichkeit bestellt ist. Flunkert nicht jeder mal bei Fahrtkostenpauschale, privatem Nutzungsanteil von Arbeitsmitteln oder Höhe […]

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Der Fall Uli Hoeneß (Express und Hamburger Morgenpost)

Rechtsanwalt Spies äußert sich im Zeitungsbericht „Selbstanzeige zu spät? Der tiefe Fall des Steuer-Manns“ von Dirk Amarell im Express und in der Hamburger Morgenpost von 22. April 2013. Was für Strafrahmen bestehen gewöhnlich für welche Steuerschäden? Wie lange ist die strafrechtliche Verjährung? Und wie lange können noch fiskalisch die Steuerbescheide abgeändert und die Steuer nachgefordert […]

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Radiointerview RSI zum Ankauf neuer Steuer-CD durch Rheinland-Pfalz

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht Christian Spies, LL.M. in Düsseldorf führte am 17. April 2013 mit Herrn Luca Fasani, Chefredaktuer Wirtschaftsnachrichten beim RSI (Rundfunk und Fernsehen der italienischsprachigen Schweiz) über Voraussetzungen der Steuerhinterziehung (§ 370 AO) und Möglichkeiten der strafbefreienden Selbstanzeige (§ 371 AO). Hierzu werden auch die Motivationsgründe für die derzeit in hohen Maßen […]

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